https://iclfi.org/spartacist/de/2024-rki
Während die israelischen Bomben weiterhin auf Gaza niederregnen, steht Michael Pröbsting, Internationaler Sekretär der Revolutionären Kommunistischen Internationalen Tendenz, am 2. Mai in Wien vor Gericht, weil er die Palästinenser verteidigt und sich gegen den zionistischen Staat stellt. Angeklagt wegen "Anstiftung zu terroristischen Straftaten und Billigung terroristischer Straftaten", könnte Michael Pröbsting im Falle eines Schuldspruchs bis zu zwei Jahre ins Gefängnis kommen. Dies wäre ein Präzedenzfall für Regierungen in ganz Westeuropa, um all jene zu kriminalisieren, die sich für die Verteidigung Palästinas einsetzen. Auch andere Aktivisten, darunter Sonja und Alex, zwei Anhänger der Internationalen Marxistischen Tendenz, wurden vom österreichischen Staat auf der Grundlage der gleichen "Hassreden"-Gesetzgebung verhört.
Die Internationale Kommunistische Liga, die Spartakist-Arbeiterpartei und das Komitee für soziale Verteidigung rufen die Linke, die palästinensische Bewegung und alle Kämpfer für Bürgerrechte auf, gegen Michaels Strafverfolgung zu protestieren.
Dieser Protest wird auch von der RKI unterstützt.
Einheitsfrontprotest:
24. April, 16.30 Uhr vor der Österreichischen Botschaft in Berlin, Tiergartenstraße 12/Ecke Stauffenbergstraße 1.
Weg mit der Anklage gegen Michael!
Hände weg von pro-palästinensischen Aktivisten!
Jede Organisation, die die Forderungen unterstützt, ist eingeladen, bei gleicher Redezeit ihr Programm zu präsentieren.
Kontakt: Spartakist-Arbeiterpartei Deutschlands, Sektion der Internationalen Kommunistischen Liga
iclfi.org • INSTAGRAM spartakist@online.de • X @spartakist_IKL • +49 174 466 5332
Weitere Informationen und die Petition "Nein zum Strafantrag gegen den Pro-Palästina-Aktivisten Michael Pröbsting!" findet ihr unter https://www.thecommunists.net/rcit/petition-no-to-criminal-complaint-against-pro-palestine-activist-michael-proebsting. Zu Sonja und Alex: https://derfunke.at/20904-freiheit-fuer-palaestina-solidaritaet-mit-alex-und-sonja
